Erfolg: WG-Mieten mit Mietspiegel senken Einen Zwischenerfolg beim Kampf gegen zu hohe WG-Mieten konnte unsere Fraktion in der letzten Gemeinderatssitzung erzielen. Unser Antrag – rechtlich ...
Zum einen bekommt man beim Lesen dieser Drucksache fast einen Kloß im Hals. Angesichts der vielfältigen Gefahren und Katastrophen, die uns heute drohen – Überschwemmungen, ...
Interfraktioneller Antrag nach § 34 GemO, hier: „Negative Auswirkungen der Bezahlkarte auf Geflüchtete, Integration und Stadtgesellschaft, durch Grundrechteeinschränkungen und rechtliche Unklarheiten, sowie Überlastung der städtischen ...
Der Stühlinger Kirchplatz ist tagsüber ein beliebter Treffpunkt für Familien, Freund:innen und Marktbesucher:innen – einladend, freundlich und weltoffen. Doch mit Einbruch des Abends verändert sich ...
Wir lehnen die Einrichtung einer Messerverbotszone auf dem Stühlinger Kirchplatz ab. Diese Maßnahme erscheint uns vor allem als Symbolpolitik mit stigmatisierendem Charakter. Eine punktuelle Verbotszone ...
Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrter erster Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, um es gleich vorwegzusagen: Der neue Spielplatz im Colombipark wird ganz sicher ein voller ...
