Kommunen sind am Limit – Politik ist in der Pflicht
Sehr geehrter Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich könnte zum vorliegenden Finanzbericht ähnliches sagen, wie schon in den vergangenen Jahren. Dass meine Fraktion nicht zufrieden ...
Kulturförderung braucht Transparenz und Beteiligung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende, seit unserer letzten Debatte hat sich an unserer Haltung wenig geändert. Die Fragen und Bedenken, die wir damals angesprochen ...
Erinnern heißt Verantwortung übernehmen – NS-Dokumentationszentrum dauerhaft stärken
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Anwesende im Ratssaal wie auch auf der Empore, wer von uns hat noch nie in der NSDAP-Datenbank von Spiegel, ...
Kommunen am Limit – Freiburg am Limit
Die nächsten Monate stehen im Zeichen der Aufstellung eines neuen Haushalts der Stadt. Die Vorzeichen sind nicht rosig. Die Gewerbesteuereinnahmen steigen nicht mehr weiter, die ...
Samthandschuhe ausziehen – illegalen Umgang mit Wohnraum, Leerstand und Mietwucher bekämpfen!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderats, als relativ kleine Fraktion sind wir heute ein bisschen stolz – stolz auf die ...
Worte kühlen keine Klassenzimmer – Jetzt müssen Taten folgen!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende, wir entscheiden heute über die Sanierung der Reinhold-Schneider-Schule. Eine Schule, deren Sanierungsbedarf seit Jahren bekannt ist. Fenster, Fassade, Lüftung ...
Wenn Wohnen zur Existenzfrage wird
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende, keine Beschlüsse zum Mietspiegel ohne eine Rede von uns – dieses Jahr möchte ich jedoch mit einem Beispiel aus ...
Teilhabe endet nicht am Seeufer
Lieber Herr Oberbürgermeister,liebe Bürgermeister*innen,liebe Anwesende, Im Juni sind in Deutschland bereits 99 Menschen in Gewässern ertrunken. Allein in Baden-Württemberg waren es im Juni 13 Menschen. ...
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