Eine tolle Entwicklung für den Frauenfußball und für die ganze Stadt
Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende, Es freut unsere Fraktion, dass nach langem Ringen nun ein Kompromiss für die Entwicklung der Sportachse auf dem Tisch liegt, der ...
Gerade kleine und mittlere Einkommen werden hier unnötig stark belastet
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn,sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Buchheit,sehr geehrter Herr Broglin,liebe Anwesende, die Badische Zeitung schreibt am 3. November: „Das wird kaum jemanden in ...
Verschiedene Nutzungen, mit verschiedenen Belastungsfolgen präziser adressieren – Parkraumbewirtschaftung am Opfinger See optimieren
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende, die Notwendigkeit einer verkehrlichen Steuerung am Opfinger See stößt hier im Gemeinderat heute auf große Zustimmung. Das ist nicht ...
Die Kommunen brauchen endlich Planungssicherheit – Keine neue Debatte um das Deutschlandticket
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende, unsere Fraktion begrüßt grundsätzlich die Integration des Jugendtickets in das Deutschlandticket. Das Deutschlandticket wird damit zunehmend zu einem Ticket ...
Ein Mietspiegel ist kein wirksames Instrument einer gerechten Mietenpolitik
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Anwesende, The same procedure as every year – ja, obwohl es diesmal um eine Neuerstellung des qualifizierten Mietspiegels geht ...
Mehr Solaranlagen ermöglichen!
Sehr geehrter Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir begrüßen die Vorlage zur Erstellung eines Masterplans Solar sehr. Um die Klimakatastrophe mindestens noch etwas abzumildern, müssen ...
Beim Thema Tariftreue ist Vertrauen gut, aber Kontrolle ist besser!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende, „Tariftreue“! „Treue“, welch ein heeres Wort. Wem fällt da nicht Friedrich Schillers Bürgschaft ein? „Und die Treue, sie ist ...
Tariftreue bei städtischen Vergaben verbessern und kontrollierbar machen
„Mindestentgelte bei städtischen Vergaben, Drucksache G-23/144(Antrag nach § 34 Gemeindeordnung der SPD/Kulturliste vom 16.12.2022)“hier: Interfraktioneller Ergänzungs- bzw. Änderungsantrag zu Tagesordnungspunkt 6 der Sitzung des Gemeinderates ...
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