Freiheit & Sicherheit Archive - Eine Stadt Für Alle

Freiheit & Sicherheit

11. November 2023·

Repression kann Nutzungskonflikte nicht lösen

Wir haben mit Irritation die Berichterstattung der BZ zur Kenntnis genommen, dass OB Horn als Reaktion auf das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zum Augustinerplatz plant, den ...

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7. November 2023·

Offener Brief: Urteil Augustinerplatz / Aufstockung Vollzugsdienst

Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn,wie wir aus der Presse erfahren haben, planen Sie, ohne Einbezug des Gemeinderates den Vollzugsdienst um 11 Stellen zu erhöhen. Auch ...

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6. November 2023·

Repression wird die Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum nicht lösen

Die Fraktionsgemeinschaft EINE STADT FÜR ALLE hat mit Irritation die Berichterstattung der Badischen Zeitung zur Kenntnis genommen, dass OB Horn als Reaktion auf das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs ...

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4. August 2023·

Parkanlagensatzung: Zonierung statt pauschales Boxenverbot

Antrag nach §34 GemO: Parkanlagensatzung: Zonierung statt pauschales Boxenverbot Die unterzeichnenden Fraktionen beantragen, die Parkanlagensatzung erneut auf die Tagesordnung des Gemeinderates zu setzen. Dazu soll ...

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23. Juni 2023·

Wer Repression säht, wird Protest ernten

Nachdem sich etwa 150 junge Menschen zu einer lauten, nicht genehmigten Party am Lederleplatz versammelt hatten, ließ die politische und mediale Hysterie nicht lange auf ...

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26. Mai 2023·

Ein Drogenkonsumraum rettet Leben

Es freut unsere Fraktion sehr, dass die Einrichtung eines Drogenkonsumraums im Gemeinderat beschlossen wurde. Eine Forderung, die wir schon lange stellen und die nun endlich ...

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