Wir lehnen die Einrichtung einer Messerverbotszone auf dem Stühlinger Kirchplatz ab. Diese Maßnahme erscheint uns vor allem als Symbolpolitik mit stigmatisierendem Charakter. Eine punktuelle Verbotszone ...
Die Fraktion Eine Stadt für alle – bestehend aus Linke Liste – Solidarische Stadt, Grüne Alternative und Unabhängige Frauen – geht zuversichtlich in die bevorstehende zweitägige Haushaltslesung des ...
Erstmal vielen Dank für die Vorstellungen des Sozialberichts auch unter verschiedenen Aspekten in den jeweiligen Ausschüssen. Ja, die Erkenntnisse des neue Sozialberichtes überraschen uns leider ...
Mit der Neukonstituierung unserer Fraktion „Eine Stadt für alle“ heißt es leider auch, von einigen Mitgliedern Abschied zu nehmen. Unser großer Dank gilt Irene Vogel, Günter ...
Die Ampel hat im April 2024 eine Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes verabschiedet, die auch vom Bundesrat bestätigt wurde. Damit kann der Anspruch auf Leistungen im Rahmen ...
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Bundestag hat am 12. April 2024 eine Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes verabschiedet, die am ...
