Anfrage nach §24 GemO zu Sachfragen außerhalb von Sitzungen, hier: Sanierung und Klimaanpassungsmaßnahmen am Fritz-Schieler-Platz im Stadtteil Weingarten
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn,
sehr geehrte Damen und Herren,
im Nachklapp der Veranstaltung des Stadtplanungsamtes zu städtebaulichen Entwicklungen in Weingarten am 06.06.2023 in der Adolf-Reichwein-Schule möchten wir sie bitten, uns Auskunft zum Vorgehen und aktuellen Planungstand in Sachen „Sanierung und Aufwertung des Fritz-Schieler-Platzes“ zu geben.
Im Umfeld der auf der Veranstaltung ebenfalls vorgestellten Sanierung und Erweiterung des AWO-Seniorenwohnheims, das sich direkt am Fritz-Schieler-Platz befindet, wurde von Seiten der AWO gesagt, dass beide Projekte baulich nicht unbedingt nacheinander anzuordnen sind. Wie Ihnen bekannt ist, ist zudem der Bedarf und Wunsch nach einer Aufwertung des Platzes – auch im Sinne von Klimaanpassungsmaßnahmen – im Stadtteil sehr groß.
Vor diesem Hintergrund stellen sich uns die folgenden Fragen:
- Wie ist der aktuelle Zeitplan der Stadt bzgl. der Sanierung und Aufwertung des Fritz-Schieler-Platzes?
- In welcher Art und in welchem Umfang ist eine Bürger:innen-Beteiligung geplant?
- Mit welcher Investitionssumme ist für diese Maßnahme zu rechnen und ist eine entsprechende Summe bereits im aktuellen DHH berücksichtigt?
- Besteht die Möglichkeit, die Sanierung des Platzes auch über spezielle Förderprogramme mit Klimaanpassungsbezug und Bezug zur Herstellung von Barrierefreiheit bezuschussen zu lassen? Sind ggf. entsprechende Förderanträge schon gestellt oder vorbereitend spätestens jetzt zu stellen?
- Ist auf dem künftigen Platz auch die Einrichtung einer öffentlichen (barrierefreien) Toilette geplant?
Mit freundlichen Grüßen und herzlichen Dank für die Beantwortung der Fragen.
Die unterzeichnenden Stadträt:innen:
Gregor Mohlberg, Co-Fraktionsvorsitzender EINE STADT FÜR ALLE
Lina Wiemer-Cialowicz, Co-Fraktionsvorsitzende EINE STADT FÜR ALLE
Irene Vogel, Stellv. Fraktionsvorsitzend EINE STADT FÜR ALLE