Sehr geherter Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
das Quartier Kleineschholz hat Vorbildcharakter und wird Schule machen; nicht nur in Freiburgs neuem Stadtteil Dietenbach sondern im besten Fall auch in der Region. Denn allen Unkenrufen zum Trotz gab es ausreichend Bewerbungen und allen Unkenrufen zum Trotz kommt auch ein privater Investor zum Zug. Lange wurde behauptet, dass sich die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für private Investoren nicht lohne. Jetzt, wo sich die Förderbedingungen verbessert haben, geht’s also doch.
Und wie oft wurde behauptet, dass Konzeptvergaben viel zu kleinteilige Vorgaben machen und daher das Potential an Bauwilligen nicht ausgeschöpft werden könne?
Mit Kleineschholz haben die Verwaltung und auch alle, die sich auf die Grundstücke beworben haben, bewiesen, dass das funktioniert. Und die Verwaltung hat gezeigt, dass Konzeptvergaben flexibel gehandhabt werden können, denn die Rahmenbedingungen im Bausektor sind immer noch schwierig. Die Verwaltung hat darauf reagiert und dem Gemeinderat vorgeschlagen, die Grundstücke nicht in Erbpacht zu vergeben, sondern hat ein Rückkaufrecht für die Flächen vereinbart.
Und vielleicht kann es mit Konzeptvergaben sogar gelingen, private Bauträger sprichwörtlich an die kurze Leine zu nehmen und mit Ihnen zusammen bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.
Aber wir sind ehrlich: Meine Fraktion hat eine gewisse Skepsis, ob der private Bauträger Unmüssig tatsächlich auf lange Sicht alle Kriterien und Vorgaben einhalten wird. Daher haben wir für diesen Tagesordnungspunkt auch getrennte Abstimmung beantragt. Denn was uns klar sein muss: Wir bzw. das Land subventionieren mit wertvollem Geld aus der Landeswohnraumförderung mit Unmüssig eine Firma, die das Geld nicht braucht. Das Geld für bezahlbaren Wohnraum wäre aus unserer Sicht in einer Genossenschaft oder bei der Freiburger Stadtbau deutlich besser angelegt. Denn Profitorientierung steht dem Gemeinwohl entgegen.
Peter Unmüssig hat jetzt aber die Chance uns zu beweisen, dass er es auch wirklich gemeinwohlorientiert kann und dass er, neben dem berechtigten Streben nach Profit, das Thema bezahlbaren Wohnraum wirklich ernst nimmt. Denn wir wissen alle, was nach 40 Jahren passiert, wenn die Bindung auf die Wohnungen auf dem Grundstück, das wir Unmüssig heute übertragen, auslaufen. Mit einer Genossenschaft oder einem Syndikatsprojekt würde das nicht passieren.
Meine Fraktion freut sich sehr auf das neue Quartier Kleineschholz und wünscht allen, die zum Zuge gekommen sind einen raschen Baubeginn.