Die Fraktionsgemeinschaft EINE STADT FÜR ALLE ist mit 7 von 48 Gemeinderät:innen im Gemeinderat vertreten. Sie setzt sich zusammen aus der Linken Liste (G. Mohlberg, A. Reyers, G. Rausch), der Grünen Alternative (L. Wiemer-Cialowicz, F. Beuter, E. Gül) und den Unabhängigen Frauen (I. Vogel).
Zentral für unsere Fraktion sind sozial- und mietenpolitische Themen, Ökologie und Klimaschutz und die Gleichstellung der Geschlechter. Obwohl wir über keine sicheren Mehrheiten im Gemeinderat verfügen und bei sozialen Themen oft alleine stehen, haben wir in der Rückschau auf das Jahr 2023 einiges erreichen können und klar Position bezogen für mehr Solidarität und gegen immer weiter steigende Gebühren und Lebenshaltungskosten für die Bürger:innen.
Erfolgreich waren wir u.a. mit diesen Forderungen: Verbesserter Freiburg-Pass mit sozialen Vergünstigungen – jetzt auch für Empfänger:innen von Wohngeld /// ÖPNV-Sozialticket für 29 Euro als Deutschlandticket /// Einrichtung einer unabhängigen Ombudsstelle beim Jobcenter /// Rücknahme von Kürzungen im Sozial- und Kulturbereich /// Umfassende Schutzkonzepte gegen Gewalt an Frauen* und Kindern /// Konzept für ein queeres Jugendzentrum /// Tägliche Öffnung der Toiletten am Stühlinger Kirchplatz /// Erstellung eines sozio-kulturellen Gesamtkonzepts „Stühlinger Kirchplatz“ /// Ausbau der Fuß- und Radwege sowie des Radnetzes in die Ortschaften /// Mehr Car-Sharing-Angebote in den Ortschaften /// Mehr Barrierefreiheit im Colombi-Park und am Opfinger See /// Günstiger Sozialtarif im Eugen-Keidelbad und Einführung eines Feierabendtarifs in den Freiburger Schwimmbädern im Jahr 2024
Klar abgelehnt haben wir: Erhöhung der Kitagebühren /// Erhöhung der Abfallgebühren /// Erhöhung der Schwimmbadpreise /// eine zu umfangreiche Waldrodung im neuen Stadtteil Dietenbach /// den städtischen Haushalt ohne eine Erhöhung der Gewerbesteuer /// aktuelle Mieterhöhungen bei der Freiburger Stadtbau /// eine Stadttunnelplanung ohne Alternativen „für ein Leben vor dem Tunnel“
Alle unsere Positionen, Anträge und Initiativen finden sich auch unter: www.eine-stadt-fuer-alle.de
Herzlicher Neujahrsgruß
Unsere Fraktionsgemeinschaft wünscht allen Freiburger:innen schöne Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr, auf dass es hoffentlich wieder friedlicher und weniger belastend wird. Auch im Kommunalwahljahr 2024 werden wir uns wieder für Ihre Themen einsetzen. Gehen Sie wählen und nutzen Sie Ihre Stimmen!