Straßenmusik und -kunst…
in all ihrer Vielfalt gehören zu einer lebendigen und offenen Stadt. Sie sollten nur insoweit eingeschränkt werden, wie es für einen Interessensausgleich zwischen den unterschiedlichen Nutzerinnen der Innenstadt notwendig ist. Diese Ausgeglichenheit gab es, und so gut wie keine Beschwerdelage – bis 2018 der GVD die Bühne betrat und mit der Stoppuhr sekundengenau auf die Beachtung der zulässigen Spielzeiten drängte. Das führte zu einem Rückgang der Musikantinnen, die nur temporär nach Freiburg kamen.
Auf Anregungen von Multicore hat der Gemeinderat nun überarbeitete Richtlinien für Darbietungen im öffentlichen Raum beschlossen, mit dem Ziel einer Liberalisierung und für eine möglichst große Vielfalt. Entgegen detailverliebter Reglementierungen seitens der Verwaltung fanden zahlreiche Fraktionsanträge eine Mehrheit: Mehr Standorte durch die Erweiterung der Innenstadt bis zum Rotteckring und Europaplatz, für längere Spielzeiten v. a. am Abend und für den Verzicht auf Ausschluss bestimmter Instrumente, was das internationale Spektrum unnötig eingeschränkt hätte. Erstmals sind auch Wiedergabegeräte und Lautsprecher in Zimmerlautstärke zugelassen, ohne die Tanzen unter freiem Himmel nicht möglich ist. Doch nichts ist in Stein gemeißelt – sollten sich neue Regelungen als zu konfliktbeladen erweisen, können wir sie jederzeit ändern.
Diskriminierung wahrnehmen und entgegentreten!
Auch wenn es scheinbar so fürchterliche Ereignisse wie die Ermordung von George Floyd braucht, damit die weiße Mehrheitsgesellschaft in Deutschland anfängt, über Diskriminierung nachzudenken, genießen andere Menschen nicht diesen Luxus, da sie täglich von ihr betroffen sind. Beispielsweise für Menschen, deren Aussehen vermeintlich eine nichtdeutsche Herkunft verrät oder die nicht einer bestimmten geschlechtlichen oder sexuellen Norm entsprechen, kann Diskriminierung allgegenwärtig sein. Sei es bei der Wohnungssuche oder auf dem Arbeitsmarkt, wo schnell Absagen kommen, weil der Namen in der Bewerbung zu viele Konsonanten enthält, in Kontakt mit Ämtern und (Sicherheits-)Behörden, in der Schule oder beim Studium, im Restaurant oder auf dem Spielplatz.
Da Freiburg hier keine Ausnahme darstellt, setzen wir uns dafür ein, dass Freiburg eine Antidiskriminierungsstelle bekommt, um ein Beratungs- und Hilfsangebot zu schaffen, da Betroffene von Diskriminierung zu oft nicht wissen, wohin sie sich wenden können. Zwar gibt es schon eine ähnliche Stelle bei pro familia, aber diese ist nicht mit den Kapazitäten ausgestattet, um alle Bereiche abdecken zu können, sodass hier eine Ergänzung wichtig ist. Ein Schritt auf diesem Weg ist eine Erhebung der Situation.
Hierfür werden wir gemeinsam mit anderen Fraktionen einen kommunalen Antidiskriminierungsbericht beantragen, um die Strukturen von Ausgrenzung besser analysieren und angehen zu können.