Monikas Rede zur Aussetzung der Elternbeiträge für Kitas, Horte und Schulbetreuung

Portrait Monika Stein

Herr Oberbürgermeister,

liebe Anwesende,

wir leben unbestreitbar in besonderen Zeiten.

Kinder und Jugendliche haben in den Monaten seit der Schul- und Kindergartenschließung Mitte März viele Entbehrungen hinnehmen müssen.

Sie und ihre Familien haben harte Monate hinter sich, weil Kitas, Schulen, Spielplätze geschlossen waren und es die Corona-Verordnungen gab, die Treffen mit ihren Freund*innen unmöglich machten. All dies geschah nicht aus Jux und Dollerei sondern im Sinne der Sicherheit aller, aber hart war es unbestreitbar.

Die Sicht auf Kinder und Jugendliche und ihre Familien ging in öffentlichen Debatten um Hilfen und frühe Lockerungen für Großbetriebe oder lobbystarke Bereiche oft leider unter bzw hat es nicht in der Priorität nach vorne geschafft.

Bis Anfang dieser Woche waren die Kitas nur auf Notbetrieb geschaltet, so dass viele Familien ihren Kindern den Kita-Besuch nicht ermöglichen konnten. Die 50% Kinder in Kitas, die die Landesregierung in Person der Kultusministerin über die Presse versprochen hatte, konnte unter den Corona- und Hygiene-Auflagennicht erreicht werden. Umso wichtiger, dass wir den Eltern, die ihre Kinder nicht in die Notbetreuung der Kitas oder heilpädagogische Horte bringen konnten, die Elternbeiträge für Juni abnehmen.Dieser Schritt ist der Richtige, weil wir auf alle Fälle verhindern müssen, dass Kitas die Corona-Zeit nicht überleben. Wir hoffen sehr, dass das Land auch für Juni noch die Zusage macht wie im Maiuns bei der Finanzierung zu unterstützen. Für die diesbezüglichen Verhandlungen mit der Landesregierung wünschen wir Ihnen jetzt schon stahlharte Nerven.

Aber selbst wenn das Land sich aus der Verantwortung stehlen würde, wären wir gut beraten, die Elternbeiträge für Juni zu übernehmen für all die Kinder, die keine Gelegenheit hatten, in der Kita mit ihren Freund*innen zu spielen, Gleichaltrige zu sehen und Bildung und Förderung durch den Besuch der Kita zu erfahren.Auch die Beiträge für Schulkindbetreuung werden von uns zumindest zur Hälfte übernommen werden. In den Schulen ist nur für die Grundschulen erst seit gestern der Normalbetrieb unter Pandemie-Bedingungen gestartet, so dass die Grundschüler*innen ihre Klasse wiedersehen können, auch wenn der Rest des Schulalltags doch ganz anders als normal ist.

Die weiterführenden Schulen ab Klasse 5 versuchen so viel Unterricht wie möglich so sicher wie nötig zu realisieren. In den meisten Fällen bedeutet das deutlich weniger Unterricht als sonst, so dass Normalität noch nicht in Sicht ist.

Die Familien, deren Kinder keine Notbetreuung in den Schulen hatten, sollen die SKB-Beiträge für Juni nur halb bezahlen müssen. Richtig so!

Natürlich wäre es wünschenswert, dass unter diesen besonderen Bedingungen auch genauer abgerechnet werden könnte, aber dass der organisatorische Aufwand riesig wäre, um stundengenau abzurechnen, leuchtet mir ein, so dass wir die Staffelung alles unter50% Betreuung zahlt 50%, alles drüber 100% zähneknirschend so hinnehmen.

Einen ganz herzlichen Dank will ich im Namen meiner Fraktion allen Kita-, Hort- und Schulleitungen aussprechen, die unfassbaren Arbeits- und Organisationsaufwand hatten in den letzten Monaten, weil sie allen Bereichen gerecht zu werden versuchten: den Kindern und Jugendlichen, für die sie zuständig sind, ihren Eltern und den Mitarbeiter*innen. Die Rahmenbedingungen waren dabei alles andere als günstig: eine Pandemie, die niemanden kalt gelassen hat, eine Kultusministerin, die bevorzugt Freitag Abends oder Samstags Erlasse bekannt gegeben hat, die ab Montag umgesetzt werden mussten. Von Herzen danken wir auch allen Erzieher*innen und Lehrer*innen, den Schulsekretär*innen, Reinigungskräften und Hausmeister*innen, die all diese sich häufig ändernden Pläne zuverlässig umgesetzt haben und weiterhin umsetzen.

Ebenso will ich im Namen unserer Fraktion aber auch den beteiligten Stellen der Verwaltung danken, die meist hinter den Kulissen gewirbelt haben, um in der gleich kurzen Zeit möglichst reibungslos die Umsetzung dieser Regelungen aus Stuttgart umzusetzen. Hier muss ich noch anfügen, dass ich froh bin, dass wirdiesmal nicht auf die Entscheidungen aus Stuttgart gewartet haben – ob sie noch kommen, wissen wir nicht.

Für die Zukunft würde ich – zumindest bis personelle Änderungen eingetreten sind – vorschlagen, nicht auf Stuttgart zu warten mit Regelungen, die wir sinnvoll und notwendig finden und notfalls auchalleine treffen würden – und im Zweifelsfall anschließend nachzujustieren, wenn die Landesregierung dann in die Pötte gekommen ist.

Und noch ein Satz zu unserem Anliegen, Elternbeiträge für Familien mit einem Hochrisiko-Mitglied zu erlassen: es ist wunderbar, dass diese Familien, die sich noch nicht zutrauen, ihre Kinder in Kitas zu schicken, weil sie Angst um das Leben der vorerkrankten Person im Haushalt haben, durch ein Attest nachweisen können, dass sie zur Hochrisiko-Gruppe gehören und wir als Stadt für sie die Kita-Gebühren bis zur Sommerpause übernehmen können.

Vielen Dank.Herr Oberbürgermeister, dass sie diese Anregung so unkompliziert übernommen haben.Vielen Dank für die Aufmerksamkeit