Zunächst einem möchte ich unserer Frauenbeauftragten, Simone Thomas meinen Dank aussprechen, dafür dass sie das FNT in dieser Form initiiert hat, bis heute jeder Beschwerde nachgeht und versucht, Probleme gemeinsam mit den Taxiunternehmen zu lösen.

Es war schon eine Sternstunde des Gemeinderats als er 2019 diese innovative Maßnahme beschloss. Wie keine andere, bietet das FNT Frauen und Mädchen Schutz vor Gewalt und Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im öffentlichen Raum und sorgt für ihre Bewegungsfreiheit ohne Angst.

Wie es angenommen und was es kosten würde, war nicht einschätzbar. Nun hat sich erwiesen, dass die Kosten in 2022 deutlich von den angenommenen 250 T€ abgewichen sind und sich nahezu verdoppelt haben. Insgesamt zeugt die Anzahl der 33.000 Fahrten von einer sehr hohen Akzeptanz dieses Angebots. Sie belegen, dass es ein Erfolgsmodell geworden und jeden Euro wert ist. Vor allem Eltern sind sehr dankbar über dieses Angebot, garantiert es ihnen doch, dass ihre 14-, 15- oder 16-jährige Tochter nachts um 11 h sicher nach Hause kommt. 

Welchen Anteil der Wegfall des Safer Traffic bis in den März 2022 an den gestiegenen Kosten hat, ist schwer einschätzbar. Mitnahmeeffekte wie die durch Nutzerinnen aus dem Landkreis liegen unter 10 % der Fahrten im Jahr 2022. Wir bedauern, aber haben Verständnis dafür haben, dass sie künftig ausgeschlossen werden sollen, solange sich der Kreis nicht an der Finanzierung beteiligt.

Angesichts der 40 % igen Verteuerung nächtlicher Taxi Fahrten allgemein, ab dem 1.5.23, verstehen wir auch, dass sich die Kosten nicht ins uferlose entwickeln sollen. Deshalb hat sich im Vorfeld in zwei interfraktionellen Gesprächen eine Gemeinderatsmehrheit aus Grünen, Jupi und unserer Fraktionen mit dem Dezernat 1 schließlich auf einen höheren Preis von 9 € geeinigt. Gleichzeitig haben wir uns auf eine Reduktion geeinigt, die Transferleistungsempfängerinnen, Schülerinnen, Azubis und Studentinnen weiterhin den Preis von 7 Euro garantiert.

Wir sind Ihnen auch in den Angebotszeiten entgegengekommen, obwohl unsere Umfragen im Vorfeld ergeben haben, dass der Start des FNT ab 22 h abends dem Bedürfnis und Nutzungsverhalten minderjähriger Mädchen und älterer Frauen mehr entspricht – insbesondere in der Winterzeit. Das gleiche gilt in den frühen Morgenstunden für die jungen, erwachsenen Party-Gängerinnen.

Weil Empfängerinnen von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit wohl versehentlich vergessen wurden, beantragen wir, sie den Bürgergeld-Bezieherinnen gleichzustellen. Denn ihre Transferleistungen sind ähnlich niedrig. Andernfalls wären sie von diesem Angebot ausgeschlossen.

Leider haben Sie sich nun aber nicht an unsere interfraktionelle Absprache gehalten und den Preis nochmals um einen Euro auf 10 € hochgeschraubt. Das entspricht dann einer Preissteigerung von mehr als 40 % entspricht. Eine zu hohe Hürde selbst für Frauen und Mädchen aus Schwellenhaushalten, die das FNT wie selbstverständlich und auch mehrfach im Laufe eines Monats nutzen können sollen.

Trotz dieser zusätzlichen Erhöhung ist Ihnen heute eine Mehrheit gewiss, denn nun folgen dem auch die Grünen – sie sind wohl doch eher die Vertretung der gehobenen Mittelschicht. Die anderen Fraktionen haben sich zu unserem Bedauern gleich gar nicht daran beteiligt, gemeinsam eine sozial verträgliche Lösung zu finden.

• Gehalten zum Tagesordnungspunkt „FrauenNachtTaxi – Anpassung der Nutzungszeiten und der Gebühren“ in der Sitzung des Gemeinderats vom 07.03.2023