Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Liebe Anwesende,

die heutigen Neuaufstellung des Freiburg-Passe ist für unsere Fraktion zunächst ein schöner Erfolg unserer Arbeit und eine Maßnahme, die Bürger:innen mit kleinen Einkommen konkret zu Gute kommen wird.

Wir möchten uns daher bei den anderen Fraktionen und der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit ausdrücklich Bedanken. Wir tun hier zusammen das Richtige.

Die notwendige Neuaufstellung des Freiburg-Passes als wirksame Freiburger Sozialkarte hatte ihren Ausgangspunkt vor gut einem Jahr, als unsere Fraktion sich Gedanken gemacht hat, wie wir die massiven Folgen der Inflation, der immer weiter steigenden Mieten und der Energiekosten zumindest etwas kommunal abfedern können.

Der Freiburg-Pass wies damals leider einen bedauernswerten Zustand auf. Kaum noch Nutzer:innen, keine Weiterentwicklung des Angebots, schlechte Auffindbarkeit im Internet und kaum Bekanntheit im Umfeld der eigentlichen Zielgruppen.

Für unsere Fraktion war schnell klar, dass dieses wichtige Stück kommunaler Sozial- und Umverteilungspolitik dringend überarbeitet und verbessert werden musste.

Mit dem heutigen Beschluss wird das nun eingeleitet und umgesetzt.

Unsere wesentlichen Ziele haben wir erreicht:

• Der Nutzer:innenkreis wird mit der zusätzlichen Aufnahme von Wohngeldempfänger:innen deutlich erweitert und damit auch dem Rahmen des Freiburger Sozialtickets im ÖPNV angeglichen.
• Die Anzahl der Ausgabestellen und damit auch die Nutzer:innenfreundlichkeit wird deutlich erhöht.
• Das Angebot wird künftig wieder strukturiert weiterentwickelt und verbessert. Gerade im Umfeld der leider im Gemeinderat beschlossenen Erhöhung der Schwimmbadpreise erhält der Freiburg-Pass eine zusätzliche Bedeutung in der Gewährung von gesellschaftlicher Teilhabe.
• Zusätzlich erwarten wir, dass künftig alle Zuschussempfänger:innen der Stadt, insbesondere im Bereich Sport und Kultur, sich mit einem eigenen Freiburg-Pass-Angebot beteiligen und einbringen.

Mit der heute beschlossenen Neuaufstellung sorgen wir dafür, dass der Freiburg-Pass künftig wieder ein aktiver Teil kommunaler Freiburger Sozialpolitik wird.

Im Zuge der Erneuerung werden wir uns aktiv dafür einsetzen, dass gegebenenfalls noch weitere Benutzergruppen, wie z.B. Azubis bzw. Bafög-Empfangende dazu kommen und dass das Angebot stets verbessert und bekannter gemacht.

In diesem Zusammenhang steht auch unser Antrag die Vergünstigung – wenn man sie wirklich so nennen mag – von bisher 1 Euro im Eugen-Keidel-Bad zu überdenken und auch hier ein Rabatt einzurichten, der der Idee von Teilhabeermöglichung wirklich entspricht. Dass wir auch dafür heute eine Mehrheit bekommen, freut uns ebenfalls sehr.

Den Antrag von JUPI und SPD für einen begleitenden Werbeetat, zur Bekanntmachung des Freiburg-Pass, teilen wir der Intention nach. Sind aber auch der Meinung, dass die beste Werbung für den Freiburg-Pass, vor allem ein im Angebot gut ausgestalteter Freiburg-Pass selbst ist und dass die hier aufgerufenen Summe von 50.000 Euro uns doch sehr hoch erscheint. Wir werden uns dazu also positiv enthalten.

Danke für die Aufmerksamkeit!