Straßenmusik und Straßenkunst in Freiburg

Gemeideratsanträge

Straßenmusik und Straßenkunst in Freiburg, hier: Änderung des Merkblatts für Straßenkunst und Straßenmusik, Drucksache G-20/043.1
Interfraktioneller Änderungsantrag zu TOP 8 der Gemeinderatssitzung vom 30.06.2020

Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,

Die unterzeichnenden Fraktionen beantragen die nachfolgende Änderung des Beschlussvorschlags. Zum besseren Verständnis haben wir kursiv die Änderungen zu Verwaltungsvorschlag als Kommentar beigefügt:
Der Gemeinderat beschließt die in dem Merkblatt gemäß Anlage 5 zur Drucksache G-20/043.1 niedergelegten Richtlinien für Straßenkunst und Straßenmusik mit folgenden Änderungen:

(e) Mit Musikdarbietungen darf frühestens zur vollen Stunde begonnen werden, sie sind maximal 45 Minuten zulässig. Wird nicht zur vollen Stunde begonnen, sind die Musikdarbietungen spätestens 15 Minuten vor der nächsten vollen Stunde zu beenden. Der Standort muss gewechselt werden. Mit dieser zeitlichen Festlegung soll der Polizei und dem städtischen Vollzugsdienst die notwendige Kontrolle der Spielzeiten erleichtert werden. (Streichung von: Der Standort muss mit Instrument um
mindestens 150m gewechselt werden. Jeder Standort darf nur einmal täglich belegt werden.)


Begründung:
Erfolgt mündlich

Mit freundlichen Grüßen,

Irene Vogel, stv Fraktionsvorsitzende Eine Stadt für alle
Felix Beuter, Stadtrat Eine Stadt für alle

Timothy Simms, Stadtrat Grüne
Anke Wiedemann, Stadträtin Grüne

Atai Keller, Stadtrat SPD/Kult
Julien Bender, stv. Fraktionsvorsitzender SPD/Kult

Maria Del Mar Mena Aragon, stv Fraktionsvorsitzende JUPI
Sergio Pax, stv Fraktionsvorsitzender JUPI

Sascha Fiek, Fraktionsvorsitzender FDP/BfF