Unsere Stadträt*innen Michael Moos und Angelina Flaig treten in der Gemeinderatssitzung am 01. Februar 2022 von ihrem Gemeinderatsmandat zurück.

Für die Linke Liste werden Anne Reyers und Prof. Dr. Günter Rausch in den Gemeinderat nachrücken.

Mit sehr großem Bedauern nimmt die Fraktionsgemeinschaft Eine Stadt für alle, bestehend aus der Linken Liste, Grünen Alternative Freiburg und den Unabhängigen Frauen, den Mandatsverzicht von Michael Moos und Angelina Flaig zur Kenntnis. Die persönlichen bzw. beruflichen Gründe, die unsere Fraktionskolleg*innen zu diesem Schritt bewegen, können die Mitglieder und die dahinterstehenden Listen der Fraktionsgemeinschaft vollumfänglich nachvollziehen.

„Mit Michael Moos und Angelina Flaig verlieren unsere Fraktion und der Gemeinderat zwei engagierte Mitstreiter*innen, die wir sehr vermissen werden. Die Fach- und Sachkunde von Angelina Flaig gerade im Sozial- und Schulbereich und der Erfahrungsschatz von Michael Moos, einem klugen kommunalpolitischen Strategen und linken Urgestein, sowie die Anerkennung, die er auch über Fraktionsgrenzen hinweg genießt, werden im Gemeinderat fehlen.“, so die Co-Fraktionsvorsitzende Lina Wiemer-Cialowicz.

Nachrücken wird von Platz 4 der Linken Liste – Solidarische Stadt, die gelernte Buchhändlerin Anne Reyers (geb. 1951), Mitglied im Vorstand des Bürgervereins Stühlinger, langjähriges Mitglied im Sprecher*innenrat der Linken Liste sowie der Initiativen Freiburger Mietenbündnis und Wohnen ist Menschenrecht. Anne Reyers ist darüber hinaus engagiert in den Projekten Schwere(s)los e.V. und der Brasilieninitiative Freiburg e.V.. Sie lebt im Stühlinger und ist seit Kurzem im Ruhestand.

Ebenfalls nachrücken wird von Platz 5 der Linken Liste Prof. Dr. Günter Rausch (geb. 1952). Seit 47 Jahren engagierte er sich in Freiburg in unterschiedlichen sozialen und ökologischen Bewegungen (u.a. gegen Wyhl, als Betriebsratsvorsitzender und Mieterbeiratsvorsitzender, gegen den Stadtbauverkauf, im Gesamtelternbeirat sowie im Freiburger Mietenbündnis und bei Parents for Future). Er lehrt seit 1996 als Hochschullehrer für Gemeinwesenarbeit und Sozialmanagement an verschiedenen Hochschulen. 2010 kandidierte er zur OB-Wahl in Freiburg (20,1% im 1. Wahlgang). Er lebt mit seiner Familie in Hochdorf.

„Mit Anne Reyers und Günter Rausch rücken in die Fraktionsgemeinschaft lang bekannte Gesichter in der Freiburger Kommunalpolitik nach. Beide sind seit Jahrzehnten in und für Freiburg aktiv, gut vernetzt und werden mit ihren langjährigen politischen Erfahrungen die Fraktionsarbeit künftig sicher bereichern. Wir werden gemeinsam mit ihnen unsere bisherige erfolgreiche Arbeit im sozial-, mieten-, gesellschafts- und klimapolitischen Bereich fortsetzen. Ein Wechsel zum jetzigen Zeitpunkt gibt beiden beste Chancen, sich noch gut einzuarbeiten, um die Stadtpolitik in der zweiten Hälfte der Amtsperiode des Gemeinderats wirksam mitzugestalten.“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Irene Vogel.

Die Nachrücker*innen nehmen zur Einarbeitung bereits an den Fraktionssitzungen teil, um einen fließenden Übergang zu organisieren. In einer Fraktionsklausur Ende November wird sich die Fraktionsgemeinschaft neu aufstellen, d.h. die Ausschuss- und Aufsichtsratssitze zuordnen und den neuen Fraktionsvorstand wählen. In einem Pressegespräch vor der Gemeinderatssitzung am 01. Februar 2022 werden sich die Nachrücker*innen dann persönlich vorstellen.

Nachfolgend die persönlichen Stellungnahmen unserer beiden zum 01.02.2022 ausscheidenden Fraktionsmitglieder:

Anhang 1: Persönliche Erklärung von Angelina Flaig

Ich werde zum 01. Februar aus beruflichen Gründen zurücktreten. Als ich 2019 zur Wahl angetreten bin, war noch unklar, wie es beruflich weitergeht. Seit einem Jahr arbeite ich nun als Lehrerin in Offenburg. Das Pendeln verbunden mit einem beinahe vollen Deputat lässt sich nur schwer mit der zeitintensiven Gemeinderatsarbeit unter einen Hut bekommen. Deshalb habe ich mich schweren Herzens entschieden, mein Mandat abzugeben.

Gez. Angelina Flaig

Anhang 2: Persönliche Erklärung von Michael Moos

Ich habe Oberbürgermeister Martin Horn mitgeteilt, dass ich zum 01. Februar 2022 von meinem Amt als Gemeinderat zurücktrete. Dieser Rücktritt als Gemeinderat fällt mir nach 22 Jahren Gemeinderatstätigkeit nicht leicht. Ich habe immer gerne mein Amt als Gemeinderat wahrgenommen. Ich konnte mich einbringen bei vielen wichtigen Entscheidungen und Weichenstellungen für die Stadt Freiburg, erinnert sei beispielhaft an die Verhinderung des Verkaufs der Freiburger Stadtbau, die Einführung des VAG Sozialtickets, die 50% Sozialwohnungsquote im Neubau, den Stadionneubau, die Neubaugebiete Dietenbach und Kleineschholz, den Beschluss zum Bau eines Dokumentationszentrums Nationalsozialismus in Freiburg und zahlreiche Maßnahmen für Klimaschutz und Verkehrswende.

Am 30.01.2022 habe ich meinen 75. Geburtstag. Ich halte diesen Zeitpunkt für angemessen, um aus dem Gemeinderat auszuscheiden und Verantwortung abzugeben. Mein/e Nachrücker/in hat dann die Möglichkeit, sich in die laufende Gemeinderatsarbeit einzubringen und an den Haushaltsberatungen für den nächsten Doppelhaushalt 2023/2024 teilzunehmen. Ich verspreche mir von diesem Übergang eine Stabilität der Arbeit der Linken Liste – Solidarische Stadt und unserer Fraktionsgemeinschaft mit der Grünen Alternative Freiburg und den Unabhängigen Frauen Freiburg, kontinuierlich unter dem Motto „Eine Stadt für alle“.

Mein Rücktritt bedeutet nicht, dass ich mich aus dem politischen Leben zurückziehe. Ich kam im Wintersemester 67/68 als Jurastudent im 3. Semester nach Freiburg. Ich war Teil der Student*innenbewegung in Freiburg, wurde bei den Demonstrationen gegen die Erhöhung der Fahrpreise bei Bus und Bahn im Januar 1968 festgenommen und habe mich immer in die Angelegenheiten der Stadt eingebracht, so beim Widerstand gegen den Abriss der Freiau-Häuser, bei der Häuserkampfbewegung oder in der Unterstützung des Widerstands gegen ein AKW in Wyhl.

Ich freue mich, wenn ich auf meine Positionen als streitbarer Kommunalpolitiker weiterhin angesprochen werde und meine langjährigen Erfahrungen genutzt werden, wo immer es gewünscht wird. Für mein Ausscheiden aus dem Gemeinderat bitte ich um Verständnis.

Ich bedanke mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern für das große Vertrauen, das sie mir in fünf Wahlen entgegengebracht haben. Ich danke allen in der Stadt, mit denen ich in diesen 22 Jahren zusammenarbeiten konnte.

Ich danke der Linken Liste-Solidarische Stadt für ihr Vertrauen und die Unterstützung und Begleitung der Gemeinderatsarbeit. Die erfolgreiche Gemeinderatsarbeit war nicht zuletzt das Ergebnis guter Fraktionsarbeit in all den Jahren. Ich danke den Unabhängigen Frauen, der Kulturliste und der Grünen Alternative Freiburg und wünsche allen eine erfolgreiche Arbeit für eine bessere Welt.

Gez. Michael Moos