Pressemitteilungen Archive - Seite 3 von 13

Pressemitteilungen

Anträge ·
Pressemitteilungen ·

6. Februar 2024·

Offener Brief: Unterstützung für die DII-Mieter:innen im Rieselfeld durch den Oberbürgermeister

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die unterzeichnenden Fraktionen und Stadträt:innen möchten Sie bitten, sich als Oberbürgermeister zusammen mit dem Referat für ...

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Eine Stadt für Alle ·
Pressemitteilungen ·

23. Januar 2024·

Rechtlich, politisch und demokratisch fragwürdig – Protest gegen Absetzung des TOPs „Rehabilitierung der Berufsverbotsbetroffenen“

Rechtlich, politisch und demokratisch fragwürdig – Absetzung des TOPs „Rehabilitierung der Betroffenen von Berufsverboten“ überschreitet Kompetenz der Verwaltung und schränkt demokratische Rechte des Gemeinderats massiv ...

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17. Januar 2024·

Ausbau der Nachtmediation beantragt

Konflikte im öffentlichen Raum nachhaltig angehen, statt nur auf Repression zu setzen. Unsere Fraktion hat heute gemeinsam mit JUPI, SPD/Kulturliste und Grünen beantragt, den Ausbau ...

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8. November 2023·

Stadttunnel als „Stadtreparatur“ auf Kosten des Umlands?

Die Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage zum aktuellen Stand der Stadttunnelplanung lässt unsere Fraktionsgemeinschaft aus Linker Liste, Grüner Alternative und den Unabhängigen Frauen sowie ...

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7. November 2023·

Offener Brief: Urteil Augustinerplatz / Aufstockung Vollzugsdienst

Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn,wie wir aus der Presse erfahren haben, planen Sie, ohne Einbezug des Gemeinderates den Vollzugsdienst um 11 Stellen zu erhöhen. Auch ...

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6. November 2023·

Repression wird die Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum nicht lösen

Die Fraktionsgemeinschaft EINE STADT FÜR ALLE hat mit Irritation die Berichterstattung der Badischen Zeitung zur Kenntnis genommen, dass OB Horn als Reaktion auf das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs ...

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