Die Fraktion EINE STADT FÜR ALLE ist der Meinung, dass nicht alles, was rechtlich erlaubt ist, auch angebracht ist. Unsere Solidarität gilt den Mieter:innen im ...
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die unterzeichnenden Fraktionen und Stadträt:innen möchten Sie bitten, sich als Oberbürgermeister zusammen mit dem Referat für ...
Rechtlich, politisch und demokratisch fragwürdig – Absetzung des TOPs „Rehabilitierung der Betroffenen von Berufsverboten“ überschreitet Kompetenz der Verwaltung und schränkt demokratische Rechte des Gemeinderats massiv ...
Konflikte im öffentlichen Raum nachhaltig angehen, statt nur auf Repression zu setzen. Unsere Fraktion hat heute gemeinsam mit JUPI, SPD/Kulturliste und Grünen beantragt, den Ausbau ...
Die Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage zum aktuellen Stand der Stadttunnelplanung lässt unsere Fraktionsgemeinschaft aus Linker Liste, Grüner Alternative und den Unabhängigen Frauen sowie ...
Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn,wie wir aus der Presse erfahren haben, planen Sie, ohne Einbezug des Gemeinderates den Vollzugsdienst um 11 Stellen zu erhöhen. Auch ...
