Die Fraktionsgemeinschaft EINE STADT FÜR ALLE ist mit 7 von 48 Gemeinderät:innen im Gemeinderat vertreten. Sie setzt sich zusammen aus der Linken Liste (G. Mohlberg, ...
Anfrage nach §24 GemO zu Sachfragen außerhalb von Sitzungen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezugnehmend auf die Drucksache G-23/180 und die hierauf bezogene Gemeinderatsdebatte am 12.12.2023 ...
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende, „Tariftreue“! „Treue“, welch ein heeres Wort. Wem fällt da nicht Friedrich Schillers Bürgschaft ein? „Und die Treue, sie ist ...
Interfraktioneller Ergänzungsantrag zur Drucksache G23/221, hier: Parkraumbewirtschaftung und Gesamtnutzungskonzept am Großen Opfinger See Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, hiermit beantragen die unterzeichnenden Fraktionen und Gemeinderät:innen ...
Interfraktioneller Aufsetzungsantrag nach § 34 GemO – hier: Entschließung des Freiburger Gemeinderats zum sog. „Radikalenerlasses“ bzw. zu den „Berufsverboten“ in Baden-Württemberg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister ...
Wir haben mit Irritation die Berichterstattung der BZ zur Kenntnis genommen, dass OB Horn als Reaktion auf das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zum Augustinerplatz plant, den ...