Interfraktioneller Antrag nach § 34 Abs. 1 Satz 4 GemO, hier: Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Stärkung der Stadtteilgesundheit“ im Gemeinderat sowie zur vorherigen Beratung im Sozialausschuss ...
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Sehr geehrte Bürgermeisterinnen,liebe Stadtratskolleg*innen,liebe Zuhörerinnen, Unsere Stadtratsfraktion begrüßt die Vorlage der barrierefreien Gestaltung von Plätzen, Spielplätzen und Grünanlagen. Zahlreiche Verbesserungen sind bereits ...
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende, wir beraten heute eine grundlegende Neuordnung der Kulturförderung – nach über zwanzig Jahren – und das innerhalb von eineinhalb ...
Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Buchheit, liebe Anwesende, heute geben wir den Startschuss für die Umsetzung des Startchancen-Programms in unserer Stadt. Das ist ...
Ja…Was will man hier noch groß sagen. Die Bezahlkarte stellt eine unnötige Repression für die betroffenen Menschen dar. Stigmatisierung und weitere Integrationshemmnisse sind die Folge. ...
Ergänzungsantrag zu TOP 16 der Gemeinderatssitzung vom 09.12.2025Fortschreibung der Parkgebührensatzung für die turnusmäßige Anhebung der Parkgebühren zum 01.02.2026 (G-25/188) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die unterzeichnenden ...
