Wir haben mit Irritation die Berichterstattung der BZ zur Kenntnis genommen, dass OB Horn als Reaktion auf das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zum Augustinerplatz plant, den ...
Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn,wie wir aus der Presse erfahren haben, planen Sie, ohne Einbezug des Gemeinderates den Vollzugsdienst um 11 Stellen zu erhöhen. Auch ...
Gegen die vom Gemeinderat am 16.05.2023 beschlossene Parkanlagensatzung formiert sich breiter Widerstand. Ein Bündnis aus Jugendverbänden, Parteijugenden, Gemeinderatsfraktionen und zivilgesellschaftlichen Organisationen will unter Federführung des ...
Antrag nach §34 GemO: Parkanlagensatzung: Zonierung statt pauschales Boxenverbot Die unterzeichnenden Fraktionen beantragen, die Parkanlagensatzung erneut auf die Tagesordnung des Gemeinderates zu setzen. Dazu soll ...
Anfrage nach §24 GemO zu Sachfragen außerhalb von Sitzungen, hier: Sanierung und Klimaanpassungsmaßnahmen am Fritz-Schieler-Platz im Stadtteil Weingarten Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn,sehr geehrte Damen ...
Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende, es freut mich und meine Fraktion sehr, dass wir heute die Einrichtung eines Drogenkonsumraums beschließen werden. Eine Forderung, die wir schon ...
