Es war ein einmaliger und unerhörter Vorgang, dass die Stadt im Haushalt 21/22 zum Ausgleich der Tariferhöhungen für ihre eigenen Beschäftigten wie denen der Freien ...
Die Beteiligung der Stadt und der FWTM/FMMI am EXPO-Pavilion für das Land Baden-Württemberg war von Anfang an im FWTM-Aufsichtsrat und auch im Gemeinderat umstritten. Im ...
Sehr geehrter Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Badische Zeitung machte den Beteiligungsbericht 2021, der uns heute vorliegt, zum Thema und titelte bereits letzte Woche: ...
Die finanzpolitische Haltung unserer Fraktion bei der Verabschiedung des letzten Doppelhaushalts hat sich durch den aktuellen Finanzbericht bestätigt. Zum einen wäre eine moderate Erhöhung der Gewerbesteuer richtig ...
Am 10. Mai 2021, 1 Woche vor Verabschiedung des Doppelhaushaltes, hat unsere Fraktion im Amtsblatt geschrieben: „Bei dem vorliegenden Entwurf handelt es sich um eine ...
Änderungsantrag zu TOP 13: 2. Finanzbericht 2021 (G-21/107) Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn, die unterzeichnenden Fraktionen beantragen folgende Ergänzung zum Beschlussantrag: „Den Zuschussempfängerinnen (Verbände der ...
