+++ Wir hätten deutlich kritischer sein müssen +++ Situation heute: Verschlechterung für alle Beteiligten +++ Baustopp und konzeptionelle Neuplanung Die aktuelle Situation für schwer suchtkranke ...
Antrag nach § 34 Abs. 1 Satz 4 GemO, hier: „Verzicht auf Strafverfolgung bei Schwarzfahren“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, in ...
Die Ampel hat im April 2024 eine Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes verabschiedet, die auch vom Bundesrat bestätigt wurde. Damit kann der Anspruch auf Leistungen im Rahmen ...
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, sehr geehrte Damen und Herren, in den letzten Jahren nehmen Angriffe mittels Schadsoftware immer weiter zu. Davon sind nicht nur ...
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Bundestag hat am 12. April 2024 eine Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes verabschiedet, die am ...
Es ist richtig, dass der Geltungsbereich der Stadionverordnung verkleinert wird. Stadiontypische fankulturelle Praktiken dürfen nicht zu Bußgeldern führen. Die Fraktionsgemeinschaft EINE STADT FÜR ALLE ist ...
