Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Anwesende, unsere Fraktion – wie auch unsere Vorgänger-Fraktionen Unabhängige Listen und JPG – kämpfen seit Jahren für die Einrichtung ...
Sehr geehrter Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, politischer Erfolg bemisst sich meist daran, ob man für seine Ideen Mehrheiten finden konnte. Hin und wieder bemisst ...
Ergänzungsantrag zur Drucksache: G-24/202, hier: Berufung sowie Änderung sachkundiger Einwohner_innen sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die unterzeichnenden Fraktionen beantragen, in den ...
Ergänzungsantrag zur Drucksache: G-24/202, hier: Berufung sowie Änderung sachkundiger Einwohner_innen sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die unterzeichnenden Fraktionen beantragen, in den ...
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, Die Stadtverwaltung hat in der Vergangenheit (vgl. z.B. Antwort zur Anfrage von ESFA vom 21.06.2023) eine Begrenzung von Wahlplakaten städtischerseits ...
Zusammen mit FR4U und Kultur/Inklusion haben wir uns gegen eine pauschale Abschaffung der sachkundigen Bürger:innen in den Ausschüssen ausgesprochen. Grüne, SPD und CDU haben vorgeschlagen, ...
