Sehr geehrter Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, gegen Familien hat niemand etwas. Auch wir nicht. Wir haben auch nichts gegen Wohneigentum. Wogegen wir aber etwas ...
Als Fraktion EINE STADT FÜR ALLE und als Linke Liste, Grüne Alternative und Unabhängige Frauen unterstützen wir die Tarifforderung der Gewerkschaft ver.di für den Tarifvertrag ...
Ergänzungsantrag zu DS G-23/070 (TOP 19), hier: Satzung über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren (Bewohnerparkgebührensatzung), insbesondere a) Ergänzung der Satzung um eine Kategorie für motorisierte Zweiräder, ...
Ergänzungsantrag zu DS G-23/070 (TOP 19), hier: Satzung über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren (Bewohnerparkgebührensatzung), insbesondere a) Ergänzung der Satzung um eine Kategorie für motorisierte Zweiräder, ...
Interfraktioneller Änderungs- und Ergänzungsantrag zu Drucksache G-23/037 (TOP8), hier: FrauenNachtTaxi – Anpassung der Nutzungszeiten und der Gebühren Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, hiermit beantragen wir ...
Wir sehen unsere Haushaltsanträge als solidarische, sozialpolitische und an den Bürger:innen orientierte Nachsteuerung des Haushaltsentwurfs der Verwaltung. Im Mai beschließen wir den Doppelhaushalt. Bis dahin ...
