Regel-Zuschusserhöhungen wieder aufnehmen
Änderungsantrag zu TOP 13: 2. Finanzbericht 2021 (G-21/107) Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn, die unterzeichnenden Fraktionen beantragen folgende Ergänzung zum Beschlussantrag: „Den Zuschussempfängerinnen (Verbände der ...
Egoismus vernichtet Solidarität
Die Querdenkerbewegung gehört mittlerweile so eng zur Corona-Pandemie wie Masken und Videokonferenzen. Da die Bewegung insbesondere in Baden-Württemberg stark verwurzelt ist, macht dieses Phänomen natürlich ...
08.12. 18:00 – Erhöhung der Anwohnerparkgebühr – Warum? Wie? Für wen?
Die Fraktionsgemeinschaft EINE STADT FÜR ALLE lädt herzlich ein zur Onlinedebatte MITTWOCH, 8. DEZEMBER 2021 VON 18:00 BIS 20:00 Anmeldung unter: va@eine-stadt-fuer-alle.de Nach der Anmeldung ...
Emriyes Rede zur regulären Erhöhung der Parkgebühren
Sehr geehrter Oberbürgermeister, liebe Anwesende, Wenn meine Kollegin Emriye Gül heute hier wäre, hätte sie diesen Kommentar zur turnusmäßigen Anhebung der Parkgebühren gehalten: Muss das ...
Gregors Rede zu Wärmewende und städtischem Klimafond
Uunsere Fraktion begrüßt den vorgelegten „Masterplan Wärme“ und den beschriebenen Weg die Wärmewende auf kommunaler Ebene umzusetzen. Zu erwähnen sind hier, die Orientierung auf Fernwärmenetze, ...
Ehrenamt bei Verwaltungsgebühren beachten
Interfraktioneller Ergänzungsantrag zu TOP 3 (DS 21/110), hier: „Änderung der Verwaltungsgebührensatzung: Neukalkulation der Verwaltungsgebühren“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die unterzeichnenden Fraktionen beantragen die folgende Ergänzung. ...
WG-Mieten runter – Bund muss handeln!
Interfraktioneller Ergänzungsantrag zu TOP 12 (DS 21/061), hier: „Ergebnisse der Sondererhebung im Rahmen des qualifizierten Mietspiegels“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die unterzeichnenden Fraktionen beantragen die ...
Immer weniger Sozialwohnungen in der Stadt – FSB-Bestandswohnungen nicht verkaufen!
Die Antwort der Stadt auf unsere Anfrage zeigt, was wir leider vermutet haben: Die Zahl der neu entstehenden Sozialwohnungen kompensiert die Zahl der Wohnungen mit ...
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Tel.: 0761 2011870
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