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  • Allgemein ·
  • 23. Juni 2026·

Antrag: Widerspruch gegen verpflichtende Bezahlkarten-Einführung

Ergänzung- und Änderungsantrag zu Drucksache G-26/064, hier: Kommunales Regelungsbefreiungsgesetz: Anträge zu Bezahlkarte, erweiterter Beteiligungsbericht, Kirchenaustrittsverfahren, Befreiung von Arbeitsschutzvorschriften Die unterzeichnenden Stadträt:innen beantragen die folgende Ergänzung ...
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  • Amtsblatt ·
  • Bildung & Schulen ·
  • Kinder & Jugend ·
  • 16. Juni 2026·

Kostenloser ÖPNV – Mehr Gemeinschaftsschulen – Gegen Sozialabbau

Kostenfreier ÖPNV für Kinder und Jugendliche In der letzten Gemeinderatssitzung hatte unsere Fraktion beantragt, das Thema „Kostenfreier ÖPNV für Kinder und Jugendliche“ auf die Tagesordnung ...
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  • Amtsblatt ·
  • Bauen & Wohnen ·
  • Umwelt & Klimaschutz ·
  • 27. Mai 2026·

Amtsblatt: Mieter:innenrechte stärken / Zähringer Höhe: Wie weiter?

Konsequent an der Seite der Mieter:innen Unsere Fraktion fordert eine stärkere Anwendung ordnungsrechtlicher Maßnahmen zum Schutz von Mieter:innen in Freiburg. Wir kritisieren, dass bestehende gesetzliche ...
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  • Bildung & Schulen ·
  • Kinder & Jugend ·
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  • 19. Mai 2026·

Ein starkes Zeichen für Gemeinschaftsschulen in Freiburg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende, heute ist ein besonderer Tag. Was lange geplant, diskutiert und vorbereitet wurde, soll nun endlich beschlossen und auf den ...
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  • (Sub-)Kultur ·
  • Freiheit & Sicherheit ·
  • Kinder & Jugend ·
  • 19. Mai 2026·

Musikvereine fördern heißt auch Schutz gewährleisten

Liebe Bürgermeisterin Buchheit, lieber Bürgermeister Meder,liebe Anwesende, die Neufassung der Richtlinien zur Förderung von Musikvereinen ist eigentlich „business as usual“ und normalerweise kein Thema für ...
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  • Anfragen & Antworten ·
  • Bauen & Wohnen ·
  • Umwelt & Klimaschutz ·
  • 11. Mai 2026·

Anfrage: Sachstand Bebauung Zähringer Höhe

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, angesichts der im Rahmen des OB-Wahlkampfes aufgekommenen kritischen Debatte zur Bebauung der Zähringer Höhe bitten wir Sie um einen aktuellen Sachstand ...
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  • Anträge ·
  • Bauen & Wohnen ·
  • Eine Stadt für Alle ·
  • 11. Mai 2026·

Antrag: Stärkung ordnungsrechtlicher Maßnahmen zum Schutz von Mieter:innen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn,sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion EINE STADT FÜR ALLE beantragt, das Thema „Stärkung ordnungsrechtlicher Maßnahmen zum Schutz von Mieter:innen“ ...
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  • Anfragen & Antworten ·
  • Bauen & Wohnen ·
  • Soziales & Inklusion ·
  • 8. Mai 2026·

Anfrage: Unterstützung bei Wohngeldantragen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Bearbeitung von Wohngeldantragen stellt die Verwaltung immer noch vor große Herausforderungen, da die Zahl der gestellten Antrage im letzten Jahr ...
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