Musikvereine fördern heißt auch Schutz gewährleisten
Liebe Bürgermeisterin Buchheit, lieber Bürgermeister Meder,liebe Anwesende, die Neufassung der Richtlinien zur Förderung von Musikvereinen ist eigentlich „business as usual“ und normalerweise kein Thema für ...
Anfrage: Sachstand Bebauung Zähringer Höhe
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, angesichts der im Rahmen des OB-Wahlkampfes aufgekommenen kritischen Debatte zur Bebauung der Zähringer Höhe bitten wir Sie um einen aktuellen Sachstand ...
Antrag: Stärkung ordnungsrechtlicher Maßnahmen zum Schutz von Mieter:innen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn,sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion EINE STADT FÜR ALLE beantragt, das Thema „Stärkung ordnungsrechtlicher Maßnahmen zum Schutz von Mieter:innen“ ...
Anfrage: Unterstützung bei Wohngeldantragen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Bearbeitung von Wohngeldantragen stellt die Verwaltung immer noch vor große Herausforderungen, da die Zahl der gestellten Antrage im letzten Jahr ...
Nach der OB-Wahl – vor neuen Aufgaben
Die OB-Wahl ist vorbei. Gratulation an Martin Horn und viel Erfolg in der zweiten Amtszeit. Unsere Fraktion wird ihre politische Arbeit konstruktiv und kritisch fortsetzen, ...
Antrag: Schutzkonzept gegen Bild- und Videoaufnahmen in intimen Situationen
Antrag nach §34 GemO: Schutzkonzept gegen Bild- und Videoaufnahmen in intimen Situationen Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn,die unterzeichnenden Fraktionen beantragen, das Thema „Schutzkonzept gegen Bild- ...
Anfrage: Beteiligt sich der Städtetag an Sozialabbau?
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, in der morgigen Gemeinderatssitzung unter dem Punkt Bekanntgaben und Aktuelles kurz zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen: 1. ...
Antrag: Kostenfreier ÖPNV für Kinder und Jugendliche, speziell an Wochenenden und Feiertagen
Antrag nach §34 GemO, hier: Kostenfreier ÖPNV für Kinder und Jugendliche, speziell an Wochenenden und Feiertagen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren, wir ...
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Tel.: 0761 2011870
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